Teamblog

Kürzlich hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine interessante Analyse von Hendrik Sander veröffentlicht, die den Titel „Städtische Umweltgerechtigkeit“ trägt. Das Konfliktfeld, über das geschrieben wird, bewegt sich, wie es im Untertitel heißt, zwischen progressiver Verwaltungspraxis und sozial-ökologischen Transformationskonflikten. Die Perspektive der Umweltgerechtigkeit, schreibt der Autor, ermögliche linken Akteur*innen, Kämpfe „um eine lebenswerte Umwelt, ein menschenfreundliches Gesundheitssystem und ein Recht auf Stadt auf neue Weise miteinander zu verknüpfen. Denkt man diese Veränderungen konsequent zu Ende, zeichnen sich darin die Konturen einer Stadt ab, wie sie im grünen Sozialismus aussehen könnte.“

Diskussionsbedarf gibt es in einer Stadt, wie Berlin ausreichend. Allein der Konflikt zwischen Bedarf an neuen Wohnungen, der dafür notwendigen Verdichtung durch Lückenbebauung und Nutzung bislang ungenutzter und eben oft grüner Grundstücke und dem Wunsch der Berlinerinnen und Berlinern, in einer grünen Stadt leben zu wollen, ist groß und bedarf klugen Handelns. So klug, dass Politik auch noch in zehn Jahren dafür geradestehen kann und sich nicht schämen muss. Weltweit ist es so, dass die reichsten zehn Prozent der Menschen für 49 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich sind. Die ärmsten 50 Prozent hingegen stehen für 10 Prozent der Emissionen in Verantwortung.

Deshalb sei, schreibt der Autor, die ökologische Frage eine Klassenfrage. Denn zugleich sage der Befund: „Es sind die untersten Segemente der Arbeiter*innenklasse, diejenigen mit besonders geringem Einkommen, beschränktem Zugang zu formaler Bildung, häufig mit Migrationshintergrund, die am stärksten von Umweltungerechtigkeiten betroffen sind: Luftschadstoffe, Lärm, schlechte Wohnverhältnisse, Hitze und andere Gesundheitsgefährdungen, die häufig zu einem früheren Tod führen.“

Die Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung nimmt diese Ungleichheiten und Widersprüche auf und zeigt zugleich Ansatzpunkte für eine progressive Verwaltungspraxis für mehr Umweltgerechtigkeit.

Das ist dringend geboten. Lärm, Luftschadstoffe, überbordender Autoverkehr, Hitzestaus – in Metropolen ist von allem zu viel da. Vor allem zu viel Verkehr, um nur ein Thema zu nennen. Das wird durch das neue Verkehrsmittel E-Roller nicht besser – aber das nur am Rande.

Auch in Berlin wohnen, so Hendrik Sander in der Studie, wohlhabendere Menschen eher am ökologisch weniger belasteten Stadtrand. Aber das muss man differenziert betrachten, denn zugleich wissen wir – wenn wir die Mietenentwicklung und den Wohnraummangel betrachten – dass auch die Innenstadt sehr attraktiv für Menschen mit höheren Einkommen ist. Das mildert statistisch die Armut in den Innenstädten ab.

Die lesenswerte Analyse beschreibt Beispiele von „Umweltkämpfen“, bzw. Auseinandersetzungen und Konflikten, wie Tempelhofer Feld, Schillerkiez, Gesundheitskollektiv Neukölln, Ausbau A 100, Tegel, Schönefeld und erklärt an diesen Beispielen, wo die Konfliktlinien liegen und dass mit Schwarz-Weiß-Malerei nicht zu erklären ist, warum hier so viele Interessenslagen aufeinanderprallen. Zugleich bieten all diese Beispiele die Möglichkeit, sich politisch anders aufzustellen, als es bislang üblich, bzw. unter gegebenen Koalitionen möglich war. Wer, wenn nicht rot-rot-grün könnte man fragen, hat das Zeug dazu, eine ökologische Wende herbeizuführen und dabei nicht zu vergessen, dass diese Wende nur funktioniert, wenn das Soziale mitgedacht ist?

Wie könnten die Konturen einer grün-sozialistischen Stadt aussehen – stellt der Autor dann als doch recht mutige Frage in den Raum. Mutig nicht, was das Grün anbelangt. Aber sozialistisch? Klingt nach einer Utopie und so ist es wohl auch erst einmal gemeint: „In der grün-sozialistischen Stadt sind Wohnungen, Verkehrsmittel und städtische Räume in öffentlicher oder kollektiver, bzw. selbstverwalteter Hand (aber gleichzeitig ist die Privatsphäre von eigener Wohnung, eigenem Fahrrad und Garten geschützt). Sie werden durch eine Mischung aus plebiszitären, repräsentativen und Räte-Strukturen demokratisch von den Menschen verwaltet. Wohnungen sind preiswert, der öffentliche Nahverkehr ist engmaschig und ticketfrei und die öffentlichen Räume unterliegen keinen Zugangsbarrieren. Neue Gebäude sind ökologische und klimaangepasst gebaut und auch der Bestand wurde ökologische modernisiert. Die Mobilität basiert auf einem Umweltverbund, während das Auto zu einer seltenen Randerscheinung in der Stadt geworden ist.“

Ja, das ist eine Utopie. Und da kann man auch gleich sagen oder fragen: Wie soll das denn gehen?

Das Gute an der Analyse Hendrik Sanders ist der fakten- und detailreiche Problemaufriss, nicht nur auf Berlin bezogen, sondern beispielhaft auch für andere Großstädte Deutschlands beschrieben. Und ein großes Ziel sollte und muss Politik schon beschreiben, wenn sie ihre Daseinsberechtigung über die erhaltenen Wähler*innenstimmen hinaus erklären will. Das muss man nicht grün-sozialistisch nennen. Es wäre schon gut, wenn es einen Konsens gäbe, dass Metropolen dringend einen gewollten und faktisch unterlegten Transformationsprozess brauchen, um nicht zu unlebenswerten, lauten, verdreckten, belasteten Orten zu werden.

Kathrin Gerlof

Mitarbeiterin

Eher selten, dass eine Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne die Beantwortung von Einwohner*innenfragen auskommt. So geschehen am 10. September. Möglicherweise sind über den Sommer keine Fragen aufgetreten, was kaum vorstellbar ist. Findet diese Frage-Antwort-Runde nicht statt, ist es auf den Bürger*innenstühlen im hinteren Teil des BVV-Saals auch recht leer. Eigentlich schade. Könnte ein Zeichen von Vertrauen („die werden das schon richtig und auch in meinem Sinne machen“) oder von Resignation („da hab‘ ich sowieso keinen Einfluss drauf“) sein. Und es wäre interessant, das zu erfahren.

Am 1. November 2019 soll im Rathaus Berlin-Mitte ein Bezirksforum stattfinden, das ist eine Veranstaltung, bei der sich Bürgerinitiativen vorstellen, treffen, vernetzen, präsentieren können. Eine Bürger*innenveranstaltung also. Im Netz ist dazu nichts zu finden. Zumindest jetzt noch nicht. Schade.

Über die BVV-Tagung am 10. September wie immer hier ein guter und informativer Bericht auf der Seite der Linksfraktion. Interessant die Geschichte über Gespräche des Bezirksamtes mit der Bayer AG, ob es möglich sein könnte, in der Sellerstraße und auf einem Grundstück des Unternehmens, eine neue Schule zu bauen. Würde prima passen, wird aber leider nichts. Und jetzt doch ein Zitat aus dem Bericht auf der Webseite der Linksfraktion Berlin-Mitte:
„Fabian Koleckar, Mitglied des Schulausschusses für DIE LINKE., sagt dazu:
Es macht fassungslos, dass das Bezirksamt das Grundstück fest für den Schulneubau verplant und zur Finanzierung anmeldet aber dabei nicht bemerkt hat, dass der Mietvertrag durch die Bayer AG um 10 Jahre verlängert werden kann. Noch mehr schockiert hier, dass das Rechtsamt keine eindeutige Einschätzung dazu abgab und das Bezirksamt daraufhin allein vom Wohlwollen Bayers ausging.“

So war es. Stadtrat Gothe referierte die Gründe, die das Unternehmen vorbrachte, um zu erklären, dass ein Schulneubau auf diesem Gelände nicht möglich sein wird, und er tat dies mit großer Höflichkeit und viel Verständnis, was wiederum verständlich ist: Die Bayer AG ist ja kein kleiner Player in Berlin, dort arbeiten viele Menschen und letztlich konnte das Land, konnte der Bezirk hier auch nur als Bittsteller auftreten. Und das, obwohl die später von Stadtrat Ephraim Gothe vorgetragene Bilanz der Wirtschaftsförderung im Bezirk recht beeindruckend klang. Vor allem, was die Zahl der im Bezirk ansässigen Unternehmen anbelangt. 21.000 Betriebe mit insgesamt 236.000 Beschäftigten, das heißt, ein Viertel aller Berliner Beschäftigten arbeitet in Mitte, insgesamt sind hier 450.000 Arbeitsplätze angesiedelt. Was noch nichts darüber aussagt, wie viele von denen, die diese Arbeitsplätze haben, nicht von dem verdienten Geld leben können. Der Sozialbericht spricht da eine deutliche Sprache.

Bittsteller, wie das Bezirksamt bei Bayer sind auch oft die vielen ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft mühen und dafür Zeit und oft auch eigene finanzielle Ressourcen aufbringen. Sie fahren auf eigene Kosten von A nach B, waschen die Trikots der Fußballkids in ihrer eigenen Waschmaschine, treffen sich in ihren eigenen Wohnzimmern, weil es an öffentlich zugänglichen und kostenfreien Räumen für ehrenamtliche Arbeit mangelt, essen ihre eigenen Kekse und trinken, was sie vorher selbst im Supermarkt gekauft haben. Nun hat die BVV beschlossen, dass es zur Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit BVG-Fahrscheine geben wird. Das ist schön und zumindest ein Signal und eine Geste, die es zu würdigen gilt. Ansonsten aber, das muss gesagt werden, ist es nicht allzu einfach, sich in Gruppen für die Stadt, für den Kiez, für Menschen zu engagieren. Und das hat viel damit zu tun, dass es an Orten mangelt, wo ehrenamtliche Arbeit stattfinden kann. Und dann sind auch noch die drei Rathäuser – wie auf der BVV zu erfahren war – nur teilweise barrierefrei. Eine andere Art von Ausschluss, denn in Berlin-Mitte leben rund 40.000 Menschen mit Behinderung.

In seinem Bericht über die Wirtschaftsförderung hatte Stadtrat Gothe über eine alarmierende Sozialstruktur in Moabit, Wedding, Gesundbrunnen gesprochen – das sind dann auch jene Quartiere, in denen Förderung und Unterstützung ehrenamtlichen Engagements dringend notwendig ist.

Es gibt Lichtblicke: In Moabit-West wird zum Beispiel das Projekt „Green Moabit“ ins Leben gerufen, neues Standortmanagement, bei dem von Beginn an Bürgerinnen und Bürger einbezogen sein sollen.

Um eine andere Form des Engagements (ehrenamtlich natürlich) ging es in einem Bericht des Bezirksamtes über „Gärtnern in Mitte – für und mit den Bürgerinnen und Bürgern“.

Bereits 2015 wurde das Bezirksamt ersucht, ein Konzept zu entwickeln, das ehrenamtliche Engagement bei der Pflege von Grünflächen zu fördern und auszuweiten. Dafür sollten Flächen ermittelt werden, die sich für die Pflege durch Ehrenamtliche eignen. Der am 10. September vorgestellt Schlussbericht klingt im Großen und Ganzen ziemlich verschwommen. Aber immerhin steht da: „Wir werden eine Anlaufstelle für interessierte Menschen, Gruppen, Nachbarschaften einrichten, die eine solche Fläche (eine Brache, ein vernachlässigter Streifen im Hof, ungepflegte Abschnitte an Verkehrswegen, etc.) identifizieren und bearbeiten möchten. Manchmal geht es auch nur darum, einen Apfelbaum zu pflanzen. Wir werden ihnen helfen zu klären, wie der Rechtsstatus der gefundenen Fläche ist und welche Art von gärtnerischer Arbeit möglich und sinnvoll ist. Wir werden klären, ob die Gruppen eine Form von Verbindlichkeit für die Pflege der Pflanzen bieten kann.“ Es soll auch – das käme einem kleinen Wunder gleich – ein Netzwerk der Stadtgärtner*innen aufgebaut und unterstützt werden.

Das alles wird dauern und weil es dauert, sollte sich in der Zwischenzeit niemand abgehalten fühlen, die Initiative zu ergreifen und zu tun. Bloß nicht abwarten, die Verwaltung ist weiterhin unterbesetzt (das gilt auch für die Grünflächenämter), die Verwaltungsmühlen mahlen auch bei voller Besetzung langsam (und das ist oft auch notwendig, denn hier muss ja immer das Ganze geprüft und in Regeln und möglichst praktikable Verfahren gewandelt werden), und Eigeninitiative kann schon für mehr Tempo sorgen.

Grün ist so eine schöne Farbe. Im Übrigen auch bei den Fußgängerampeln. Da müht sich die Linksfraktion in Mitte um Verlängerung der Grünphasen. Nicht so einfach in einer Stadt, die man mit Fug und leider Recht immer noch als Autostadt bezeichnen muss, in der die zu Fuß Gehenden und mit dem Fahrrad Fahrenden nicht die allerbesten Karten haben. Blech hat weiterhin Vorfahrt. Aber steter Tropfen wird schon für Veränderung sorgen.

Kathrin Gerlof                                     Mitarbeiterin Carola Bluhm

Der Bürgerverein Luisenstadt rief und die Bürgerinnen und Bürgerinnen waren gekommen. An einem Samstag gleich 25 an der Zahl schon um 9:00 Uhr morgens. Im Rahmen der Berliner Freiwilligentage „Gemeinsame Sache“ hatte der Verein zum Großreinemachen am und im Engelbecken am Michaelkirchplatz  mobilisiert. Von der BSR kamen Sicherheitswesten, Müllsäcke und eine Sonderschicht, die den gesammelten Dreck noch am selben Tag abfuhr. Danke dafür! Mit der zweiten Schicht fand sich gegen 11:00 Uhr noch eine mutige Bürgerin in Neopren ein und fischte vor allem Leergut, aber auch ein ertrunkenes IPad vom schlonzigen Grund. Für die Freundinnen und Freunde der Statistik: Bis zum frühen Nachmittag hatten sich um 40 Freiwillige im und um das Engelbecken herum an die Arbeit gemacht.

Dem Engelbecken geht es nicht so gut.  Man kann sagen – es hängt zwischen Bassin und Biotop und darf keines von beidem so richtig sein. Die Frage ist so alt wie das Engelbecken selbst. Seit es nicht mehr Wendehafen für die Schiffstransportwege ist, mit deren Hilfe Berlin gebaut wurde.

Es lässt sich das Ganze als blitzeblautürkis gefliestes Becken mit Fontänen vorstellen. Und zweimal im Jahr fährt der Reinigungswagen durch. Auch als die vielleicht größte Plansche Berlins…oder aber man muss sich ehrlich machen: Ein naturnaher Teich bedeutet, wie jede Gärtnerin und jeder Gärtner weiß, vor allem viel Arbeit, viel Pflege und macht man es nicht selbst: Sehr viel Geld. Ein wenig anmaßend Göttin oder Gott spielen liegt immer darin, will man ein sich selbst regulierendes Biotop schaffen.

Von naturnah, oder auch nur dem früheren Schilfbewuchs ist im Engelbecken derzeit nicht viel geblieben. Im Verdacht stehen Schildkröten, die sonst kein anderes Futter finden. Im Sommer kann es eher unschön riechen, und die Fütterung der Wasservögel und Fische mit Brot ist den Leuten einfach nicht abzugewöhnen. Kurzum: Es fehlt an Zuwendung, an Budget, an einem Plan, wie und in welchem Gleichgewicht das Gewässer gestaltet werden soll, gestaltet werden kann und was das kosten darf.

Im Thälmannpark gibt es bereits seit zehn Jahren eine Initiative die sich um den Kiezteich der Siedlung kümmert. Um einen Kern drei rastloser Aktiver herum gestalten und erhalten die Anwohnerinnen und Anwohner ihr Gewässer. Sammeln Spenden ein, belehren Hundebesitzerinnen, notorische Entenfütterer und müssen immer wieder Wasser nachfüllen, weil der kleine See seit seiner Geburt 1985 untenrum nie ganz dicht war.

In Pankow – dessen Grünflächenamt für die Thälmannparksiedlung zuständig ist – gibt es im nächsten Jahr einen neuen Anlauf für einen Bürger*Innenhaushalt im Bezirk. Es soll ein Haushaltstitel Bürger*Innenbudget geschaffen werden, über dessen Verwendung in Beteiligungsverfahren jeweils konkret entschieden wird. In Lichtenberg ist das bereits seit langem gut geübte Praxis. Von Teichkümmerin zu Teichkümmerer kann man Kiezteich nur wünschen, dass sie nach über zehn Jahren ehrenamtlicher Arbeit im Pankower Haushalt endlich berücksichtigt werden.

Für das Engelbecken fehlt es derzeit an gleich beidem – ein Bürger*innenbudget in der BVV-Mitte ist nicht in Sicht und die Beckenengel die sich bürgerschaftlich zum Teichgärtnerverein gründen, haben sich im Kiez noch nicht gefunden.

Gut vorstellbar, dass sich im Kiez manche Firma und Gewerbetreibende zum Spenden einladen lässt. Anwohnerinnen und Anwohner sowieso. Nähme sich eine Bürger*inneninitiative ebenso kundig wie leidenschaftlich des Gewässers am Michaelkirchplatz an. Dann fehlte im Haushaltsplan der BVV-Mitte nur noch ein Bürger*innenbudget, von dem Initiativen, Vereine und Einrichtungen unter Beteiligung der Bevölkerung Zuschüsse erhalten oder aus dem heraus solche Projekte und Ideen finanziert werden können. Denn sind wir mal ehrlich: Orte wie das Engelbecken gibt es sehr sehr viele in Mitte, im großen Ganzen von Berlin. Sollen die alle richtig schön werden und schön bleiben, wird es nicht ohne Engagement der ansässigen Stadtbevölkerung gehen. Und die weiß dann auch noch vor Ort am besten Bescheid. “Ein voller Erfolg” findet Wieland Giebel vom Bürgerverein Luisenstadt und zeigt das rotte Tablet mit dem Apfel vor.

Rico Prauss – Mitarbeiter

Die Sommerpausen und Ferien neigen sich dem Ende zu. Gefühlt viel zu früh hat in Berlin die Schule wieder angefangen. Und es wird darüber diskutiert, ob in den kommenden Jahren ausreichend Schulplätze für die Neustarter*innen da sein werden. Je nach Berechnungsmethode oder Vertrauen in das forcierte Schulbauprogramm ja oder nein oder vielleicht. Viele Medien haben sich darauf geeinigt, dass bis 2021 rund 26.000 Schulplätze fehlen sollen, die ARD geht von 25.000 fehlenden Plätzen aus, und an guten Ratschlägen mangelt es nicht. Die WELT schlägt größere Klassen vor. Das tun andere auch, wieder andere finden, dass es ein Fortschritt ist, wenn nicht so viele Kinder in einem Klassenraum sitzen. Das kann man wohl sagen. Nach einer Lösung klingen größere Klassen nicht, denn zusätzlich gibt es ja auch noch eine notwendige Aufholjagd, was die Personalausstattung der Schulen anbelangt. Wie immer gilt: Probleme können gelöst, Wunder aber nicht vollbracht werden. Was nicht immer ein Trost ist.

Dieser Sommer war nicht so heiß, wie befürchtet. Bisher. Zum Glück geht es mit Fridays for future trotzdem weiter, denn nur Dummköpfe ziehen daraus die Schlussfolgerung, dass es so schlimm nicht werden wird mit dem Klimawandel. Die Berliner*innen scheinen für solches Denken nicht allzu anfällig zu sein. Das beweisen die teilweise erbitterten, immer aber mühevollen Auseinandersetzungen über das Grün in der Stadt. Bauen und Grün vertragen sich – so wie Bauen gemeinhin geplant wird und in einer Metropole, der es an nichts so sehr mangelt, wie an erschwinglichem Baugrund – nicht sonderlich gut. Meist muss, wenn gebaut wird, Grün weichen. Inzwischen hat sich auch herumgesprochen, dass Nachpflanzungen zwar eine gute Sache sind, so ein Bäumchen aber schon ein paar Jahre braucht, bis es uns wirklich in der CO2-Bilanz von Nutzen ist. Eine hundertjährige Buche muss halt erst einmal einhundert Jahre werden.

Im Stadtquartier KMA II sind diese Auseinandersetzungen in vollem Gange. Überhaupt zeigen sich hier die Widersprüchlichkeit und die manchmal nicht auflösbaren Interessensgegensätze an vielem und manchmal geradezu nach Lehrbuch. Die WBM baut nahe des Bezirksamtes ein schönes Haus für ein schönes Projekt. Und da, wo gebaut wird, stehen zwei wunderbare alte Buchen. Zu spät, jetzt noch mal zu überlegen, ob es nicht besser gewesen wäre, das Bauprojekt nur wenige Meter verrückt zu planen, im Wissen, dass die beiden alten Bäume dann wirklich stehen bleiben können. Und vielleicht war es auch gar nicht möglich, weil die Eigentümerverhältnisse des Grundstücks das nicht zuließen. Aber es ist natürlich zum Heulen, wenn die alten Damen wirklich weichen müssen. Noch heißt es, man werde prüfen, ob die Bäume versetzt oder anderweitig erhalten bleiben können.

Stichwort Eigentümer. Gerade im Quartier KMA II zeigt sich, welche Folgen die lange zurückliegenden Privatisierungen von Immobilien haben. Das Babette gibt es nicht mehr, aber angeblich doch noch. Was es mal war – nämlich etwas auch für die Anwohner*innen und Kulturinteressierten – musste weichen. Nun gehört es zum Café Moskau, dieser traurigen Karikatur einer einst öffentlich zugänglichen Gaststätte. Der Eigentümer, Nicolas Berggruen, will etwas draus machen lassen, was ganz und gar fancy ist. Man darf unter der Woche auch mal einen Drink nehmen, ansonsten finden da private Events statt. Natürlich und bestimmt sehr kulturvoll.

DieTanzZwiet, eine Institution, die jahrelang im Haus des Kindes (Flachbau neben dem Hochhaus) angesiedelt war, bekam die Kündigung des Eigentümers, Christian Boros, und musste im Juni diesen Jahres weichen. Nun ist sie, nach großen Mühen, gegenüber dem SEZ in der Landsberger Allee untergekommen. Was aus den einstigen Räumen wird, die mal öffentlich waren, weiß niemand.

Das Albert’s (immer hat sich die Autorin über das unsinnige Apostroph im Namen geärgert, aber trotzdem hin und wieder einen Wein dort getrunken), war das letzte Restaurant in den Pavillons. Aus und vorbei, der Vermieter wittert ein besseres Geschäft, ist in den Zeitungen zu lesen. Die einstige Mokka-Milch-Eisbar, so legendär, dass sogar Schlager darüber gesungen wurden, soll Büroraum werden. Nun ja – Büroräume sind gemeinhin keine öffentlich zugänglichen Orte.

Und an denen mangelt es im Quartier. Nirgendwo ein Treffpunkt für Alt und Jung oder nur Alt oder nur Jung. Restaurants, bis auf die am Strausberger Platz, keine. Und alle Hoffnung wird auf das Haus der Statistik gelegt, ein großartiges Projekt, das seine Zeit brauchen wird und schon jetzt, in der Planungs- und Entwicklungsphase sozusagen überbucht ist mit Hoffnungen, wer und was da alles unterkommen kann. Das Haus aber orientiert sich mehr Richtung Alexanderplatz, denn Wohngebiet, und wird als recht ehrgeiziges Projekt wahrscheinlich nicht geeignet sein, die kleinen und bescheidenen Wünsche einer Anwohner*innenschaft zu erfüllen, die niedrigschwellige Orte der Begegnung haben möchte, einen Arzt in der Nähe, Freizeitangebote für die Kinder oder schon Kindeskinder und für die älteren und alten Menschen noch dazu.

Das Haus der Gesundheit, verhökert von der AOK Nordost an privat, ist ein einziges Trauerspiel. Entgegen aller Versprechungen, auch des damaligen Gesundheitssenators Czaja, das Haus als Standort der medizinischen Versorgung zu erhalten: fast gähnende Leere im Gebäude, die Schilder am Eingang, auf denen einst stand, welche Arztpraxis in welcher Etage zu finden ist, fast alle unbeschriftet.

Noch eins muss man diesem Sommer lassen: Er hat die Hoffnung, dass Berlin vielleicht auch bald eine Stadt für jene ist, die sich zu Fuß bewegen, schrumpfen lassen. Das liegt natürlich auch an den vielen Baustellen, die Gutes verheißen und zugleich zum Aus-der-Haut-fahren sind. Der Wahnsinn, wie es um den Alexanderplatz herum aussieht, irre, wie groß das detektivische Gespür sein muss, um herauszubekommen, was die BVG mit den Umleitungen der Straßenbahnen, Unterbrechungen, Schienenersatzverkehren und Linienausfällen meint (für Fremde absolut gar nicht durchschaubar), verrückt, wie viele rot-weiße Plastikstraßensperren, bzw. -wegeleitsystemen auf der Länge von nur 100 Metern Platz haben, krass, wie lange sich diese Dinger um nur ein Schlagloch herum halten können, weil nix passiert. Niemand glaubt mehr ernsthaft, dass Bauaktivitäten und damit zusammenhängende Straßensperrungen oder -einschränkungen irgendwo und irgendwie koordiniert werden, und noch krasser, dass die Stadt es trotzdem nicht lassen kann, sich die letale Dosis an Krach und Zumutung mit Biermeilen und anderen Events zu holen.

Aber zurück zu den Fußgänger*innen: Die Kreuzung Mollstraße/Otto-Braun-Straße scheint exemplarisch für viele Orte in der Berliner Innenstadt: Wer hier als Fußgängerin einmal queren will, muss einfach Zeit und Geduld haben und darf nicht ängstlich sein. Alle Ampelschaltungen (und das ist symptomatisch für die Stadt) sind den Autofahrenden wohlgeneigt. Regelmäßig sieht man hier ältere Menschen, die nicht flink wie eine Gazelle und mutig noch bei Rot, die ganze Straße überqueren können, verzweifeln. Menschen mit Kinderwagen, überhaupt Menschen ohne Blech drumherum sind einfach störend. Und verstört. Wahrscheinlich sind sie es auch, für die diese „meiden Sie großräumig die Innenstadt“-Warnung gemeint ist.

Nun haben wir in diesem Sommer noch ein neues Verkehrsmittel dazubekommen – den umstrittenen und umkämpften E-Roller. Es ist großartig. Denn erst jetzt wird es richtig zur Trainingseinheit – vor allem für Ältere und alte Menschen (die können meist viel mehr, als sie sich zutrauen, wenn die Herausforderung nur groß genug ist), sich auf vielbefahrenen Straßen und Fußwegen zu bewegen. Und dann liegen die Dinger nach Gebrauch so hübsch in der Gegend rum, was noch mehr schlecht bezahlte Jobs schafft, wie die taz schreibt, obwohl es an denen in einer Stadt, in der sich die Leute Pizza ins Haus bestellen können, nicht mangelt.

4800 E-Roller gibt es in der Stadt, 2200 davon sollen in Berlin-Mitte rumfahrenstehenliegen. Auch die Bezirkspolitik sieht das problematisch und sucht nach Lösungen.

Es wundert nicht sehr, dass der eine oder andere Leser solcher Zeitungsberichte fragt, warum eigentlich immer erst nach Lösungen gesucht wird, wenn es zu spät scheint, auch dann, wenn das Problem bereits vorher hätte bekannt sein können.

Zu den Unsinnigkeiten und nicht ausreichend durchdachten Dingen gesellt sich dann noch die Bundespolitik mit recht lebensfremden Vorschlägen, wie die verkehrspolitischen Sprecher der Linksfraktion zu Recht anmerken.

Trotzdem war es auch ein Sommer der Superlative, wenn man zum Beispiel an die Mietpreisbremse, den Mietendeckel, denkt. Das damit einhergehende Gebrüll muss man aushalten. Was oft besser gelingt, als die brüllend laute Stadt immer zu ertragen.

Kathrin Gerlof            Mitarbeiterin Carola Bluhm

Gerade hatte Jörg Kachelmann angekündigt, dass uns die heißesten Tage des bisherigen Jahres bevorstehen. Nicht mehr von subtropisch, von Sahara-Klima ist die Rede. Im BVV-Saal war es schon warm genug am 20. Juni, der letzten öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte vor der Sommerpause. Und man mochte sich nicht vorstellen, wie es sein würde, kämen die 37 Grad plus da draußen wirklich.

Trotzdem irgendwie feierlich, denn nach der Begrüßung und dem Tagesordnungspunkt Einwohner*innenanfragen, der sehr turbulent war, wurde die Bezirksverdienstmedaille verliehen. Mit Blumen, Dankesreden, richtiger Medaille und einem kleinen anschließenden Empfang. Der fiel sehr kurz aus, denn die Tagesordnung war so lang, dass sie einen Abend in die Nacht hinein versprach. Als gäbe es kein Morgen, dabei tagt die BVV bald wieder.

Wie immer ein Bericht von der BVV auf der Webseite der Linksfraktion, der einen guten Überblick über das Arbeitspensum, die Beschlüsse und die Herausforderungen für die kommenden Wochen und Monate gibt.

Bei den Einwohner*innenanfragen, die sich ausschließlich um den Monbijoupark drehten und das Theater, dem in diesem Fall eine gewissen Doppeldeutigkeit nicht abzusprechen ist, denn es gibt seit Monaten Theater ums Theater. Und ehrlich geschrieben, kann sich gegenwärtig – zumal inzwischen auch Anwält*innen und Gerichte eingeschaltet sind – nur in die Nesseln setzen, wer versucht, die reine Faktenlage zu extrahieren und zu beschreiben. Zu hoffen bleibt, dass sich alle Beteiligten doch irgendwann wieder an einen Tisch setzen und miteinander reden können.

Was manche vielleicht nicht wissen, einer großen Großstadt wie Berlin aber auch nicht bestens zu Gesicht steht: Die BVV, das Bezirksamt und die Bürger*innen sind im Rathaus nur zur Miete. Das wird nicht ewig so bleiben, denn der Plan ist ja, dass die Zukunft der BVV und des Bezirksamtes im Haus der Statistik stattfinden wird. Dauert aber noch. Jetzt zur Miete, und wenn Regen- oder Abwasserrohre den Geist aufgeben, wie in jüngerer Vergangenheit geschehen, dann steht das Amt schon mal unter Wasser, bzw. tropft das Wasser von der Decke. Beim Regenwasserrohr hatte das eine Störung der Telekommunikationsanlage zur Folge, die zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht behoben war. Nicht schön, das einzig Gute daran: Der Vermieter muss finanziell für den Schaden aufkommen. Diese Aufklärung, bzw. Information verdanken wir einer Anfrage der Linksfraktion, die in der BVV beantwortet wurde.

Ein Antrag der Linksfraktion befasste sich mit Alexanderplatz und sei an dieser Stelle auch deshalb hervorgehoben, weil der Alex ein Ort ist, an dem Lachen und Weinen immer dicht beieinander liegen. Es kann nur schwer sein, diesem großen Platz eine Art Leben zu ermöglichen und einzuhauchen, das Aufenthaltsqualität mit Touristischer Attraktion verbindet, sowohl den Einheimischen gefällt, als auch all jenen, die dort tatsächlich nur zum Shoppen, Abhängen, Treffen (Weltzeituhr natürlich) hinkommen und eher nicht verweilen. So oder so: Verweile doch, du bist so schön, gilt für den Alexanderplatz nicht. Auch nicht an den vielen, vielen Markttagen, bei denen man nur am Wetter und an den Außentemperaturen erkennt, ob es sich hier gerade um Ostern, Weihnachten, den 1. Mai, den Tag der Deutschen Einheit oder, oder handelt. Der ganze Budenzauber, der für viele Marktteilnehmer*innen natürlich wichtig ist, weil sich hier notwendiger Umsatz realisiert, ist zum Heulen hässlich.

Schon 2009 schrieb die nicht allzu revolutionäre Zeitung „Welt“ einen Text mit der Überschrift: „Am Alex wurden Revolutionäre zu Konsumenten“. Wahr gesprochen. Denn es fällt schwer, sich an den 4. November 1989 zu erinnern, an die große Aufbruch-Demonstration des Wendeherbstes, geht man heute über den Platz. Versucht man dabei, weder in eine prall gefüllte Primark-Tüte zu rennen, noch einen prekär bezahlten Grillwalker an der Arbeit zu hindern, gibt sich Mühe, die schlafenden Obdachlosen neben der Kneipe „Besenkammer“ nicht zu stören, bemüht sich, die Gerüche der Fast-Foodketten im S-Bahnhof zu ignorieren, keinem Straßenmaler auf das Kreidekunstwerk zu treten, großräumig die fliegenden Händler mit den russischen Pelzmützen zu umrunden, fotografierenden Tourist*innen nicht vor die Handy-Kamera zu geraten.

Und so lautet der aktuelle Antrag der Linksfraktion auch richtig: „Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!“ und fordert eine kritische Diskussion zwischen allen Zuständigen und eigentlich auch Zuständigen – nämlich Bürgerinnen und Bürgern. Daran müsste die rot-rot-grüne Landesregierung großes Interesse haben. Immerhin war es ein sozialdemokratischer Baustadtrat (Martin Wagner), der Ende der 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts die Idee eines „modernen Weltstadtplatzes“ entwickelte.

Weltstadt ist Berlin geworden, Weltstadtplatz der Alex nicht. Was nicht heißt, dass er es nicht doch noch werden kann. Und es gab und gibt ja auch eine hoffnungsvoll stimmende Debatte um die Alte Mitte. Darüber, ob das eine neue Liebe werden kann. Damit ist dann allerdings das ganze Areal von der Spree bis eigentlich rüber zum Haus der Statistik gemeint. Das muss mitgedacht werden. Das wird ein großes Ding mit Ausstrahlung auf den Alexanderplatz.

Vor drei Jahren hatte die Abgeordnete Carola Bluhm einmal für die Zeitung „mittendrin“ aufgeschrieben, wie sich einen Prozess des Änderns und der Veränderung, vor allem der Diskussion darüber, vorstellt.

Das las sich so:
„Alle, die es wollen, sollen mitreden. Und die, die darauf keine Lust oder dafür keine Zeit haben, sollen sich durch andere gut vertreten fühlen. Wen meinen wir mit alle? Ganz bestimmt nicht nur Politikerinnen und Politiker, Stadtplanerinnen und Stadtplaner. Die sind wichtig, aber eine Mitte für alle sollte nicht hinter geschlossenen Türen erfunden werden. Wir finden, dass diejenigen, die in der Mitte oder in ihrer Nähe leben, mitreden und mitentscheiden sollen, genauso wie jene, die anderswo in Berlin leben, aber sagen, dass die ‚Berliner Mitte‘ genauso zu ihrer Stadt gehört, wie der Grunewald oder Marzahn-Hellersdorf. Für uns gehören auch die dazu, die unsere Stadt nur besuchen – Touristinnen und Touristen also. Ebenso wie all jene, die sich aus verschiedensten Gründen sehr viel in der Mitte aufhalten. Sei es, weil sie mehr oder weniger oder gar nicht freiwillig draußen leben oder weil ihr Arbeitsweg sie jeden Tag durch die Mitte führt, weil sie hier mehrmals im Jahr mit ihren Verkaufsständen auf dem Alexanderplatz stehen und damit ihren Lebensunterhalt verdienen, weil hier ihr Arbeitsplatz ist, weil sie hier regelmäßig einkaufen gehen oder nicht einkaufen gehen können, stattdessen für ihr täglich Brot betteln müssen. Das sind aber viele Menschen, die kriegt man doch gar nicht unter einen Hut, werden viele einwenden. Und es stimmt: Einfach ist das nicht. Aber es gibt immer und in jeder Gruppe Menschen, die bereit sind und sich in der Lage fühlen, die Interessen der anderen aus ihrer Gruppe zu vertreten. Solche Menschen wollen wir suchen und finden und mit denen wollen wir gemeinsam diskutieren.“

Und was hat das jetzt mit der BVV Mitte zu tun? Viel. Sehr viel. Der Bezirk wird im schönsten Fall mehr als ein gutes Wörtchen mitreden, wenn es um neue Konzepte für den Alexanderplatz geht. Und dann, wenn wirklich viele mitreden können und auch mitentscheiden dürfen, wird es ganz bestimmt kein Wettbewerb des schlechten Geschmacks sein. So viel ist klar.

Das Blog-Team Carola Bluhm wünscht schöne Ferien

Kathrin Gerlof